Allgemeine Nutzungsbedingungen

INHALT

  1. RECHTLICHE HINWEISE / GELTUNGSBEREICH
  2. BESCHREIBUNG DER WEBSEITE UND DER DIENSTE
  3. REGISTRIERUNG FÜR DIE WEBSEITE UND ZUGANG ZU DEN DIENSTEN
    1. Allgemeine Grundsätze
    2. Registrierungsprozess
    3. Angabe von Daten bei Registrierung
    4. Bezahlung der Dienste
    5. Account-Nutzung
    6. Allgemeine Regeln für die Nutzung der Webseite und Dienste
    7. Kündigung oder Sperrung des Nutzer-Accounts
  4. RECHTE GEISTIGEN UND GEWERBLICHEN EIGENTUMS
  5. SCHUTZ DER DATENBANKEN
  6. LINKS
    1. Verlinkungen auf die Webseite / Interne Links
    2. Verlinkungen auf die Internetseiten Dritter / Externe Links
  7. VERFÜGBARKEIT UND BESCHAFFENHEIT DER WEBSEITE
  8. HAFTUNG VON UBEEQO
  9. DATENSCHUTZ
  10. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
    1. Salvatorische Klausel
    2. Kein Verzicht
  11. ANZUWENDENDES RECHT UND GERICHTSSTAND

 

  1. Rechtliche Hinweise / Geltungsbereich
     
    • Die Gesellschaft Ubeeqo SAS, eine Aktiengesellschaft nach französischem Recht (Société par actions simplifiée) mit einem Gesellschaftskapital von 148.478,04 Euro, registriert beim Handelsregister unter der Nr. RCS Nanterre B 491 048 575, mit Hauptniederlassung in der Rue Barthelemy Danjou 12 Bat A, 92 100 Boulogne Billancourt (im Folgenden „Ubeeqo“ genannt), betreibt eine Plattform für Mobilitätsangebote, die unter den URL-Adressen www.ubeeqo.com, www.ubeeqo.co.uk, www.ubeeqo.de, www.ubeeqo.be, www.ubeeqo.lx, www.ubeeqo.fr, www.booking.ubeeqo.com und www.booking.ubeeqo.com (einschließlich etwaiger Unterseiten) (im Folgenden zusammen als „Webseite“ bezeichnet) sowie über eine Mobilapplikation von Ubeeqo (ebenfalls im Folgenden „Webseite“ genannt) abgerufen werden kann.
    • Verantwortlich für die Webseite ist Benoit Chatelier, Mitgründer der Ubeeqo SAS, der unter der folgenden E-Mail-Adresse erreicht werden kann: benoit.chatelier@ubeeqo.com.
       
    • Die Webseite wird gehostet durch die Gesellschaft OVH, Rue Kellermann 2 in 59100 Roubaix, Frankreich. Telefonisch erreichbar unter: +33 9 72 10 10 07
       
    • Die Gestaltung der Seite erfolgt durch die Firma Image Fields, http://www.imagefields.com/
       
    • Die Webseite nutzt die folgenden Elemente:

      Police Quicksand (Copyright (c) 2011, Andrew Paglinawan (http://www.andrewpaglinawan.com andrew.paglinawan@gmail.com), with Reserved Font Name “Quicksand”. This Font Software is licensed under the SIL Open Font License, Version 1.1.This license is availalble with a FAQ at: http://scripts.sil.org/OFL).

      Das Piktogramm « Support Technique » (designed/made by Freepik (http://www.freepik.com/) from www.flaticon.com)

      Das Piktogramm « Ecran d’ordinateur » (designed/made and licensed by Icon Works (http://icon-works.com/) under Creative Commons Public Licence 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/legalcode) from www.flaticon.com)

      Das Piktogramm « Conseil » (designed/made by Freepik (http://www.freepik.com/) from www.flaticon.com)

      Für Ihre Nutzung der Webseite und der über die Webseite angebotenen Dienste (im Folgenden als „Dienste“ bezeichnet) gelten die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden als „ANB“ bezeichnet), die unsere Datenschutzbestimmungen enthalten. Diese ANB können jederzeit abgeändert oder ergänzt werden, so dass es empfehlenswert ist, diese vor jeder Nutzung der Webseite neu zu überprüfen. Bei wesentlichen Änderungen der ANB, und soweit nach nationalem Recht erforderlich, müssen diese durch den Nutzer akzeptiert werden, sobald dieser die Webseite und/oder Dienste das nächste Mal nutzen möchte.
       
  2. Beschreibung der Webseite und der Dienste

    Die Webseite ist eine Plattform, die den Nutzern (im Folgenden „Nutzer“ oder „Sie“ genannt) diverse Mobilitätsangebote unterbreitet, die zum Teil auch von Partnern von Ubeeqo angeboten werden.

    Um die auf der Webseite angebotenen Dienste nutzen zu können, muss sich der Nutzer zunächst gemäß den in Ziffer 3 aufgeführten Bestimmungen registrieren und ein Nutzer-Account einrichten.

    Für die Nutzung der auf der Webseite angebotenen spezifischen Dienste gelten neben diesen ANB unter Umständen weitere besondere Geschäftsbedingungen, die bei Bestellung der jeweiligen Dienste zu akzeptieren sind.

     
  3. Registrierung für die Webseite und Zugang zu den Diensten
    1. Allgemeine Grundsätze

      Der Nutzer, der Zugang zu den auf der Webseite angebotenen Diensten wünscht, muss sich entweder zunächst für die Nutzung der Webseite registrieren, indem er das Registrierungsformular ausfüllt und ein Nutzer-Account einrichtet, oder sich über den Login-Prozess der Webseite identifizieren, falls er bereits registriert ist.

      Nachdem der Nutzer sich registriert oder über den Login-Prozess identifiziert hat, bekommt er Zugang zu den jeweiligen auf der Webseite angebotenen Diensten und kann einzelne Dienste bestellen.

      Der Zugang zur Webseite ist kostenlos, nicht-exklusiv, nicht-übertragbar und nicht-abtretbar.
       
    2. Registrierungsprozess

      Um ein Nutzer-Account einzurichten, muss der Nutzer ein elektronisches Registrierungsformular ausfüllen, in welchem er (i) bestimmte Registrierungsdaten zur Verfügung stellt (vgl. genauere Hinweise unter nachfolgender Ziffer 3.3) und (ii) ein persönliches Passwort und seinen Nutzernamen auswählt.

      Um eine Registrierungsanfrage abschicken zu können, muss der Nutzer das Formular überprüfen und bestätigen sowie diese ANB durch das Ankreuzen eines Kästchens akzeptieren.

      Im Anschluss erhält der Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung der Registrierung. Hiermit kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Ubeeqo auf Grundlage dieser ANB zustande und der Nutzer kann anschließend auf die Dienste zugreifen und die gewünschten Dienste bestellen.
       
    3. Angabe von Daten bei Registrierung

      Im Rahmen Ihrer Registrierung müssen Sie bestimmte Registrierungsdaten, einen Nutzernamen sowie ein streng vertrauliches Passwort angeben.

      Und zwar:
       

      Jeder Nutzer ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebenen Daten stets korrekt, vollständig und aktuell sind.
       

      • Sollten Sie eine natürliche Person sein, die im eigenen Namen handelt, müssen Sie Titel, Familiennamen, Vornamen, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Datum des Erhalts des Führerscheins sowie die bei der Kommunikation bevorzugte Sprache angeben.
         
      • Sollten Sie ein Angestellter bei einem Ubeeqo-Firmenkunden sein, müssen Sie – ohne dass diese Aufzählung abschließend ist – Ihren Titel, Familiennamen, Vornamen, Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Geburtsdatum, das Datum des Erhalts des Führerscheins (nicht verpflichtend), den Namen des Arbeitsgebers, die bei der Kommunikation bevorzugte Sprache sowie gegebenenfalls Ihren Arbeitsort, Ihre Funktion, Ihre Mitarbeiternummer und Ihr „Cost-Center“ angeben.
    4. Bezahlung der Dienste

      1. Auswahl und Bezahlung der Dienste

        Sollten Sie wünschen, einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch zu nehmen, genügt es, unter den verschiedenen auf der Webseite angebotenen Diensten jenen Dienst auszuwählen, der für Sie von Interesse ist.

        Der Preis für den gewählten Dienst und die verfügbaren Zahlungsmethoden werden auf Ihrem Bildschirm angezeigt, bevor Sie zur Bezahlung übergehen.

        Für die Speicherung Ihrer Bankverbindung wird von Ihnen eine gesonderte Zustimmung erbeten.
         

      2. Bestellung und Bestätigungsmail

        Um eine Bestellung abschicken zu können, müssen Sie ggf. zusätzliche besondere Geschäftsbedingungen akzeptieren, welche spezifische Bestimmungen für den gewünschten Dienst enthalten. Hierzu werden Sie am Ende des Bestellungsprozesses aufgefordert.

        Nach Absenden Ihrer Bestellung, werden Sie per E-Mail unter der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse eine Bestätigung Ihrer Bestellung der Dienste erhalten, welche die Einzelheiten der Bestellung enthalten wird. Hiermit kommt ein Vertrag über die Bestellung des konkreten Dienstes zustande.

        Ihre Bestellung sowie die Bestätigungsmail stellen den zwischen Ihnen und Ubeeqo abgeschlossenen Vertrag dar. Sie werden gebeten, sich von dem ordnungsgemäßen Erhalt der Bestätigungsmail zu versichern und den Kundendienst zu kontaktieren, falls es diesbezüglich Schwierigkeiten aufgrund von technischen Problemen geben sollte.
         

      3. Widerrufsrecht

        Wenn Sie eine natürliche Person sind und die Webseite als Verbraucher für private, nicht-kommerzielle Zwecke nutzen, können Sie ggf. innerhalb einer Frist von vierzehn (14) Tagen vom Zeitpunkt Ihrer Bestellung eines entgeltlichen Dienstes Ihr Widerrufsrecht geltend machen (beispielsweise im Falle eines Abonnements). In welchen Fällen Ihnen bei einer Bestellung eines Dienstes ein Widerspruchsrecht zusteht und unter welchen Bedingungen dieses ausgeübt werden kann, ist näher in den für den jeweiligen Dienst geltenden besonderen Geschäftsbedingungen geregelt. Bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch, bevor Sie sich für die Bestellung eines Dienstes entscheiden.

        Sollten Sie die Webseite und angebotenen Dienste als Unternehmer nutzen, d.h. für Zwecke, die Ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu.
         

    5. Account-Nutzung

      Jeder Nutzer verpflichtet sich, Ubeeqo über das Vorliegen etwaiger Änderungen seiner Daten zu informieren, indem er seine Nutzerdaten auf der Webseite in seinem Nutzer-Account unter der dafür vorgesehenen Rubrik pflegt und aktualisiert.

      Das Passwort wird von Seiten des Nutzers frei gewählt und kann jederzeit durch diesen verändert werden.

      Jeder Nutzer ist verantwortlich für die Erstellung, die Aufbewahrung und die Nutzung seines Nutzernamens und Passworts. Der Nutzer muss Nutzernamen und Passwort streng vertraulich behandeln und darf diese Dritten gegenüber nicht offenlegen. Er verpflichtet sich, für die Vertraulichkeit und Sicherheit von Nutzername und Passwort Sorge zu tragen. Im Falle der Nutzung Ihres Nutzernamens und Passworts durch einen Dritten müssen Sie dies Ubeeqo umgehend mitteilen.

      Bei jeder Nutzung der Webseite mittels des vom Nutzer gewählten Nutzernamens und Passworts wird davon ausgegangen, dass diese durch den Nutzer selbst erfolgte.

      Im Falle des Verlusts oder Diebstahls Ihres Nutzernamens und/oder Passworts oder falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie auf den Link „Passwort vergessen“ klicken. Sie werden dann aufgefordert Ihre E-Mail-Adresse anzugeben, woraufhin Ihnen ein neues Passwort per E-Mail übermittelt wird. Sie werden zudem gebeten, Ihr Passwort regelmäßig zu wechseln, um eine größere Sicherheit zu gewährleisten.
       

    6. Allgemeine Regeln für die Nutzung der Webseite und Dienste

      Sie verpflichten sich ausdrücklich:

      • die Webseite und Dienste nicht zu illegalen, rechtswidrigen oder betrügerischen Zwecken zu nutzen und insbesondere die Webseite und Dienste nicht in einer Weise zu nutzen, die gegen lokale, nationale sowie internationale Gesetze und Vorschriften verstößt oder sonst unzulässig ist;
         

      • die Webseite und Dienste nicht in irgendeiner Weise zu nutzen, die Ubeeqo oder den mit Ubeeqo verbundenen Unternehmen Schaden bringen könnte, wobei Sie sich insbesondere verpflichten, die Webseite nicht für die Verbreitung von für Ubeeqo oder Dritten schädigenden, illegalen oder in irgendeiner anderen Art und Weise rechtswidrigen, diskriminierenden, diffamierenden, verleumderischen oder beleidigenden Informationen zu nutzen;
         

      • den im Rahmen der Bereitstellung der Webseite und Dienste eingesetzten Computersystemen oder Softwareprogrammen von Ubeeqo (oder von Dritten) weder zu schaden noch den Zugang zur Webseite, zu den Computersystem oder den Softwareprogrammen zu stören oder zu blockieren;
         

      • die Webseite und Dienste nicht wissentlich für die Übertragung, das Inverkehrbringen oder das Laden von Daten oder Inhalten zu verwenden, die Computerviren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Keylogging-, Spyware-, Werbesoftware oder andere Malware-Programme sowie ähnlich geartete Computercodes enthalten, und auch nicht für die Durchführung oder Unterstützung von Piraterie-Aktionen sowie sonstige Aktivitäten, die in den Bereich der Cyberkriminalität fallen, zu nutzen;
         

      • die Rechte von Ubeeqo und Dritten an etwaigen im Rahmen der Bereitstellung der Webseite und/oder der Dienste eingesetzten Patenten, Handelsmarken, Kennzeichen, Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, Urheberrechten, Designs, Datenbankrechten oder anderen Rechten geistigen und gewerblichen Eigentums nicht zu verletzen;
         

      • im Rahmen Ihrer Nutzung der Webseite und Dienste nicht fälschlicherweise unter der Identität einer anderen natürlichen oder juristischen Person, insbesondere eines Vertreters von Ubeeqo, zu handeln und keine unwahren Angaben oder andere Falschaussagen über das Verhältnis, das Sie zu einer anderen natürlichen oder juristischen Personen haben, zu machen;
         

      • die von Ihnen gewählten und/oder die Ihnen im Rahmen der Sicherheitsprozesse zugeteilten Zugangsinformationen (Passwort und Nutzername), sowie sämtliche diesbezüglichen Informationen, streng vertraulich zu behandeln. Sie verpflichten sich, diese Informationen sicher aufzubewahren und nicht mit Dritten zu teilen;
         

      • sich im Rahmen der Nutzung der Webseite und Dienste an die Bestimmungen dieser ANB zu halten.

    7. Kündigung oder Sperrung des Nutzer-Accounts

      Falls Sie gegen die Verpflichtungen aus diesen ANB verstoßen sollten, behält sich Ubeeqo das Recht vor, Ihren Zugang zur Webseite zu untersagen und/oder zu sperren, ohne sich zu irgendeiner Art von Haftung Ihnen gegenüber zu verpflichten.

      Ubeeqo kann, im Falle des Verstoßes gegen diese ANB, zu jedem Zeitpunkt, von Rechts wegen und ohne weitere Formalitäten einen Nutzer-Account auf der Webseite kündigen oder sperren, und zwar insbesondere in den folgenden Fällen, ohne dass diese Liste abschließend ist:

      Des Weiteren behält sich Ubeeqo das Recht vor, im Falle der Nichtbezahlung der Dienste den Zugang zur Webseite und/oder zu den einzelnen Diensten zu sperren und diese Sperrung bis zur endgültigen Klärung der Situation aufrechtzuerhalten.

      In einem solchen Fall werden Sie aufgefordert, den Kundenservice von Ubeeqo zu kontaktieren, der Sie bei der Klärung der Situation begleiten und eventuell den Zugang zu Ihrem Nutzer-Account wieder herstellen wird.

      • Verletzung der anwendbaren Gesetze zur Pressefreiheit oder Verletzung anwendbarer strafrechtlicher Gesetze zum Schutz der Persönlichkeit oder Privatsphäre der Betroffenen;
         

      • Nutzung des Accounts unter Verwendung der Identität eines Dritten und/oder mit dem Nutzernamen und Passwort eines Dritten;
         

      • Schädigung der Rechte von Ubeeqo oder von Dritten;
         

      • Verletzung der Rechte geistigen und gewerblichen Eigentums von Ubeeqo oder Dritten;
         

      • Verletzung der geltenden Gesetze und Verordnungen.

         

  4. Rechte geistigen und gewerblichen Eigentums

    Die Webseite stellt ein durch das Urheberrecht sowie durch andere internationale Gesetze aus dem Bereich des geistigen und gewerblichen Eigentums geschütztes Werk dar.

    Sämtliche Inhalte der Webseite, einschließlich sämtlicher Texte, Fotographien, Grafiken, Bilder, Logos, Technologien, Software, Links, Domainnamen, Marken und anderer audiovisueller Inhalte sowie auch ihrer grafischen Abbildung und etwaigen Quellcodes der verwendeten Software (im Folgenden mit „Inhalt“ bezeichnet), werden geschützt durch die Gesetze über das geistige und gewerbliche Eigentum im Sinne der in Kraft befindlichen nationalen und internationalen Gesetzesvorschriften. Sämtliche Rechte an den Inhalten der Webseite liegen ausschließlich bei Ubeeqo und/oder den Lizenzgebern von Ubeeqo.

    Der Name „Ubeeqo“ und alle anderen Kennzeichen, Logos oder grafischen Abbildungen von Ubeeqo, welche sich auf der Webseite befinden, sind registrierte Handelsmarken und gehören Ubeeqo.

    Andere Unternehmens-, Produkt- oder Servicebezeichnungen, die auf der Webseite zu finden sind, können Handelsmarken der jeweiligen Inhaber sein, die die entsprechenden Produkte oder Services anbieten. Jede Nutzung dieser Handelsmarken ist ohne die ausdrückliche und schriftliche vorherige Erlaubnis des Inhabers der betroffenen Rechte untersagt und wird unter Umständen strafrechtlich verfolgt.

    Sie können die Webseite verwenden, um auf ihren Inhalt zuzugreifen, damit Sie von den dort angebotenen Diensten profitieren können. Jede Nutzung der Webseite zu anderen Zwecken, insbesondere die teilweise oder vollständige Nachahmung des Inhalts der Webseite zu kommerziellen Zwecke in jeder beliebigen Form, durch jedes beliebiges Mittel, ist ohne die ausdrückliche und vorherige schriftliche Zustimmung von Ubeeqo strengstens untersagt.

    Es wird Ihnen im Rahmen dieser ANB kein Recht und keine Lizenz an etwaigen auf der Webseite verwendeten Handelsmarken oder sonstigen Rechten geistigen und gewerblichen Eigentums von Ubeeqo und/oder den Lizenzgebern von Ubeeqo erteilt. Sie sind nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Ubeeqo etwaige Werke, die von dem Inhalt der Webseite und/oder den durch die Webseite angebotenen Produkten oder Diensten abgeleitet wurden, ganz oder teilweise für kommerzielle Zwecke zu erstellen, verändern, kopieren, vermieten, verpachten, veräußern, oder zu verbreiten.

    Jede Verletzung der vorstehend aufgeführten Rechte geistigen und gewerblichen Eigentums kann einen Verstoß gegen diese ANB darstellen und zudem strafrechtliche Konsequenzen haben.

    Für alle Fragen in Bezug auf die Nachahmung und/oder sonstige Verwendung von Inhalten dieser Webseite, werden Sie gebeten, sich an kontakt@ubeeqo.com zu wenden.

     

  5. Schutz der Datenbanken

    Die Webseite und die über die Webseite angebotenen Dienste bestehen aus einer oder mehrerer Datenbanken, die von Ubeeqo als Datenbankhersteller bereitgestellt werden und durch die Bestimmungen der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken sowie anwendbare nationale Gesetze geschützt werden.

    Unbeschadet etwaiger sonstiger Rechte von Ubeeqo, die sich beispielsweise aus dem urheberrechtlichen Schutz der Inhalte oder aus sonstigen Rechten zum Schutz der Datenbanken oder ihrer Bestandteile ergeben können, verpflichten Sie sich insbesondere, Folgendes zu unterlassen:

    Allgemeiner formuliert, jede Art der Speicherung, Entnahme, Weiterverwendung, dauerhaften oder vorübergehenden Vervielfältigung, öffentlichen Verfügbarmachung, ob direkt oder indirekt, der Gesamtheit oder eines in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils der Inhalte von einer oder mehreren der von Ubeeqo unterhaltenen Datenbanken ist strengstens untersagt, soweit nicht das anwendbare nationale Recht gesetzliche Ausnahmen zu diesen zustimmungsbedürftigen Handlungen vorsieht.
     

    • die Entnahme durch die ständige oder vorübergehende Übertragung der Gesamtheit oder eines in qualitativer und/oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils der Inhalte von einer oder mehreren auf der Webseite und/oder durch die Dienste verfügbaren Datenbanken, ungeachtet der dafür verwendeten Mittel und der Form der Entnahme;
       

    • die Weiterverwendung durch öffentliche Verfügbarmachung der Gesamtheit oder eines in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils der Inhalte von einer oder mehreren auf der Webseite und/oder durch die Dienste verfügbaren Datenbanken, unabhängig von ihrer Form;
       

    • die Erschaffung, Veröffentlichung, Speicherung, Aktualisierung, Importierung, Exportierung, Verbreitung oder Zusammenstellung einer Konkurrenzdatenbank, welche die Gesamtheit oder einen in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teil der Inhalte der durch Ubeeqo erschaffenen und unterhaltenen Datenbanken umfasst;

  6. Links

    1. Verlinkungen auf die Webseite / Interne Links

      Kein Dritter ist autorisiert, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von Ubeeqo einen Link auf seine Internetseite zu setzen, der auf diese Webseite verlinkt.

      Sobald ein Dritter aufgrund ausdrücklicher vorheriger Zustimmung von Ubeeqo berechtigt ist, einen Link auf www.ubeeqo.com, www.ubeeqo.co.uk, www.ubeeqo.de, www.ubeeqo.be, www.ubeeqo.lx, www.ubeeqo.fr oder www.booking.ubeeqo.com oder einen Link auf eine der Unterseiten zu setzen, hat diese Nutzung im Rahmen der Grenzen und für die Zwecke, die durch die Bedingungen der jeweiligen Zustimmungserklärung von Ubeeqo vorgesehen wurden, zu erfolgen.

      Ubeeqo behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu verlangen, dass sämtliche Verlinkungen auf die Webseite von Ubeeqo entfernt werden, woraufhin die für die Internetseite verantwortliche Person diese Verlinkung unverzüglich zu entfernen hat.

    2. Verlinkungen auf die Internetseiten Dritter / Externe Links

      Die Webseite von Ubeeqo enthält externe Links zu Internetseiten von Dritten, auf deren Inhalte Ubeeqo keinen Einfluss hat. Sofern Sie über diese externen Links auf Internetseiten Dritter zugreifen wollen, empfehlen wir Ihnen, die für die jeweiligen Internetseiten geltenden Datenschutzerklärungen und allgemeinen Nutzungsbedingungen vorab sorgfältig zu lesen, um zu verstehen, in welchem Umfang die Anbieter oder Betreiber dieser Internetseiten Ihre Daten erheben, verarbeiten, nutzen und weitergeben werden.

      Ubeeqo hat keinerlei Kontrolle über die Inhalte dieser Internetseiten Dritter. Die Links auf Internetseiten Dritter werden Ihnen als Serviceangebot und lediglich als Hinweis auf externe Internetseiten zur Verfügung gestellt, die möglicherweise ergänzende weitere Informationen enthalten können. Für die Inhalte der verlinkten Internetseiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Internetseite verantwortlich. Der Hinweis auf diese Internetseiten Dritter bedeutet nicht, dass sich Ubeeqo die etwaigen Inhalte auf diesen Webseiten zu eigen macht, diese billigt oder unterstützt. Ubeeqo distanziert sich ausdrücklich von etwaigen auf diesen Webseiten wiedergegebenen Äußerungen und Meinungen; diese geben nicht notwendigerweise die Auffassung von Ubeeqo wieder. Ubeeqo übernimmt keine Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der verlinkten Internetseiten oder für etwaige Schäden, die durch die Nutzung dieser Seiten entstehen können.

      Sofern Sie Kenntnis davon erlangen, dass eine verlinkte Seite rechtswidrige oder unangemessene Inhalte enthält, können sie dies Ubeeqo melden, indem sie an die folgende Kontaktadresse schreiben: benutzer@ubeeqo.com. In keinem Fall wird eine solche Mitteilung Ubeeqo dazu verpflichten, den betroffenen Link zu löschen.

      Sollten Sie sich entschließen, auf eine der verlinkten Internetseiten Dritter zuzugreifen, tun Sie dies auf Ihr eigenes Risiko und haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass die notwendigen Schutzmaßnahmen gegen Viren und andere Malware ergriffen wurden.
       

  7. Verfügbarkeit und Beschaffenheit der Webseite

    Die Webseite kann aufgrund technischer Störungen, Stromausfall, aus Sicherheitsgründen sowie aufgrund von Wartung und Instandhaltung vorübergehend nicht erreichbar sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch darauf, dass die Webseite jederzeit erreichbar ist.

    Ubeeqo ist nicht verpflichtet dafür Sorge zu tragen, und übernimmt somit keine Haftung dafür, dass der Zugang zur Webseite ununterbrochen und fehlerfrei möglich ist und garantiert Ihnen weder den Fortbestand noch die Leistungsfähigkeit der auf der Webseite angebotenen Dienste. Ihre Nutzung der Website erfolgt auf eigenes Risiko.

    Ubeeqo ist ferner nicht verpflichtet dafür Sorge zu tragen, und gibt keine diesbezügliche Erklärung oder Zusicherung ab, dass:

    Jeder Nutzer ist selbst für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Webseite und Dienste auf eigene Kosten verantwortlich (z.B. Computersystem, Software, Netzwerkverbindung). Auch ist der Nutzer für die regelmäßige Durchführung von Sicherungen seiner Daten und Software selbst verantwortlich, um weitergehende Schäden zu vermeiden, die aufgrund der Nutzung der Webseite und/oder Dienste entstehen können.

     

    • die Webseite Ihren Bedürfnissen gerecht wird,
       

    • die Webseite ohne Unterbrechung, auf gesicherte Art und Weise, ohne Fehler, Bugs oder andere Fehlfunktionen laufen wird,
       

    • die Ergebnisse der Webseitennutzung absolut genau und verlässlich sind,
       

    • die Qualität der Informationen und sonstigen Inhalten, die über die Webseite verfügbar sind, Ihren Erwartungen entsprechen, die Informationen und Inhalte stets vollständig, richtig und aktuell sind, und jeder Fehler bzw. Bug korrigiert wird.

  8. Haftung von Ubeeqo

    Für die Haftung von Ubeeqo für Schäden und Schadensersatzansprüche des Nutzers gelten die folgenden Bestimmungen:

    Ubeeqo haftet unbeschränkt für Schäden im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

    Die Haftung von Ubeeqo für Schäden bei einfacher Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Pflichten beruhen, die die Erreichung des Zwecks dieser ANB gefährden, oder auf der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieser ANB überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

    Jegliche weitere Haftung von Ubeeqo in Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

    Die Haftungsbeschränkungen gemäß den vorstehenden Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche unabhängig vom Rechtsgrund mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen (i) nach dem Produkthaftungsgesetz, (ii) aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, (iii) wegen eines Mangels, soweit Ubeeqo eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat, oder (iv) wegen eines Mangels, soweit Ubeeqo diesen arglistig verschwiegen hat.

    Die Haftungsbeschränkungen gemäß den vorstehenden Regelungen gelten auch, wenn der Nutzer etwaige Schadensersatzansprüche gegen Ubeeqo's Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter, oder Beauftragte geltend macht.

     

  9. Datenschutz

    Ubeeqo achtet bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf die Privatsphäre der Nutzer. Die Einzelheiten zum Umgang mit den personenbezogenen Daten ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen von Ubeeqo, die einen integralen Bestandteil dieser ANB bilden.

     

  10. Allgemeine Bestimmungen

    1. Salvatorische Klausel

      Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen, es sei denn, dass das Festhalten an diesen ANB eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
       

    2. Kein Verzicht

      Die Tatsache, dass Ubeeqo für einen gewissen Zeitraum davon absieht, eine in diesen ANB vorgesehene Bestimmung geltend zu machen, kann nicht so interpretiert werden, dass Ubeeqo auf die Geltendmachung dieser Bestimmung in Zukunft verzichten würde.

       

  11. ANZUWENDENDES RECHT UND GERICHTSSTAND

    FÜR DIE VORLIEGENDEN ANB GILT DAS FRANZÖSISCHE RECHT.

    SOWEIT DER NUTZER VERBRAUCHER IST UND ZUM ZEITPUNKT DER NUTZUNG DER WEBSEITE UND/ODER DER DIENSTE SEINEN WOHNSITZ ODER GEWÖHNLICHEN AUFENTHALTSORT IN EINEM ANDEREN STAAT ALS FRANKFREICH HAT, BLEIBT DIE ANWENDUNG ZWINGENDER RECHTSVORSCHRIFTEN DIESES ANDEREN STAATES VON DER VORSTEHEND GETROFFENEN RECHTSWAHL UNBERÜHRT. VERBRAUCHER IST JEDE PERSON, DIE DIESE ANB ZU ZWECKEN ABSCHLIESST, DIE AUSSERHALB IHRER GEWERBLICHEN, GESCHÄFTLICHEN, HANDWERKLICHEN ODER BERUFLICHEN TÄTIGKEIT LIEGEN.

    SOLLTEN SIE DIE WEBSEITE UND ANGEBOTENEN DIENSTE ALS UNTERNEHMER NUTZEN, D.H. FÜR ZWECKE, DIE IHRER GEWERBLICHEN, GESCHÄFTLICHEN, HANDWERKLICHEN ODER BERUFLICHEN TÄTIGKEIT ZUGERECHNET WERDEN KÖNNEN, GILT FERNER FOLGENDE REGELUNG ZUM GERICHTSSTAND:

    IM FALLE VON STREITIGKEITEN AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN ANB IST DER GERICHTSSTAND PARIS UND ZWAR AUCH IM FALLE VON MEHREREN BEKLAGTEN, EINSCHLIESSLICH BEI VERFAHREN IM EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZ.

 

Datum der Veröffentlichung dieser ANB: 02. Mai 2016